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IT-Projektverträge: rechtlich richtig vorgehen



1 Die Grundlagen für Verträge

1.1 Rechtsvorschriften nach Zustandekommen, Funktion, Gegenstand, Adressaten und Inhalt 1.1.1 Die wichtigsten Gesetze für IT-Projektverträge 1.1.2 Vertragsfreiheit und Grenzen 1.1.3 Die Regelungstechnik des Gesetzgebers 1.1.4 Besondere Grenzen für Allgemeine Geschäftsbedingungen 1.2 Anspruchsgrundlage, Abwehrgrundlage und Beweislast 1.3 Die Ermittlung des Inhalts von Verträgen 1.4 Europäisches Recht, UN-Recht und US-Recht

2 Der Vertragsabschluss in der Praxis

2.1 Vertragsvorbereitung und -abschluss 2.1.1 Angebot, Antrag, Annahme 2.1.2 Der Vertragsantrag 2.1.3 Die Annahme 2.1.4 Vertragsabschluss mit "Telekommunikationsmitteln" 2.1.5 Schweigen, insbesondere Schweigen des Antragsempfängers 2.1.6 Schriftform 2.1.7 Noch einige Hinweise zu Verträgen 2.1.8 Vorverträge, Verträge mit offenen Punkten, Letter of Intent 2.1.9 Bedingungen 2.2 Unternehmerisches Bestätigungsschreiben und Protokolle 2.3 Das Vertragsdokument 2.4 Vertretungsbefugnis, insbesondere durch Bevollmächtigung

3 Vertragserfüllung und Haftung

3.1 Ansprüche auf Erfüllung oder wegen Pflichtverletzung 3.2 Ausdehnung der Verantwortung: Erfüllungsgehilfe usw. 3.3 Verzug des Schuldners 3.4 Schlechterfüllung 3.5 Unmöglichkeit 3.6 Störung der Geschäftsgrundlage 3.7 Außervertragliche Haftung, insb. Produkthaftung 3.8 Schadensersatzpflicht 3.9 Vertragsstrafe 3.10 Verjährung und Verwirkung 3.11 Annahmeverzug des Kunden 3.12 Unzulängliche Mitwirkung des Kunden 3.13 Leistung Zug um Zug, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung 3.14 Erfüllungsort/Leistungsort 3.15 Ausdehnung der Haftung: Bürgschaft und Bankgarantie

4 Rechtsschutz an Programmen und an Programmunterlagen

4.1 Einleitung 4.2 Patentrecht 4.3 Urheberrecht 4.3.1 Einleitung 4.3.2 Wem stehen die Urheberrechte zu? 4.3.3 Inhalt des Urheberrechts 4.3.4 Die einzelnen Nutzungsrechte 4.3.5 Schutz in den USA 4.4 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 4.5 Maßnahmen zum Programmschutz 4.6 Schutz durch das Strafrecht 4.7 Markenrecht

5 Dienst- und Werkvertragsrecht, Beratungsverträge

5.1 Einleitung 5.2 Überblick über das Werkvertragsrecht 5.3 Überblick über das Dienstvertragsrecht 5.4 Vertragstypen in der Praxis 5.4.1 Insbesondere Verträge mit freien Mitarbeitern 5.4.2 Verträge mit Unterauftragnehmern: Leistungen für Endkunden 5.4.3 Beratungsverträge (Konzepterstellung usw.) 5.4.4 Erarbeitung von Vorstufen zu Programmen 5.4.5 Verträge über Dienstleistungen für die Einführung von Software 5.5 Arbeitnehmerüberlassung 5.6 Abgrenzung freie Mitarbeiter - normale Mitarbeiter

6 Lieferung/Beschaffung von IT-Systemen

6.1 Vertragsgegenstand und Grundzüge des Kaufvertragsrechts 6.2 Die Einführung des IT-Systems 6.2.1 Leistungsumfang 6.2.2 Insbesondere Anpassungsprogrammierung 6.2.3 Preisvereinbarungen 6.2.4 Terminvereinbarungen und Verzug 6.2.5 Die Beseitigung von Störungen aus dem Bereich des Kunden 6.2.6 Datenschutz bei Projektverträgen 6.2.7 Freies Kündigungsrecht des Kunden 6.3 Haftung wegen Mängeln 6.3.1 Der Mängelbegriff bei IT-Leistungen im Einzelnen Zu Kapitel 6.3.2 bis 6.3.5 6.3.2 Gewöhnliche Funktionalität 6.3.3 Gewöhnliche benutzerbezogene Qualität/Ergonomie 6.3.4 Leistungsverhalten 6.3.5 Gewöhnliche sonstige IT-technische Qualität 6.3.6 Beweislast bei Mängeln 6.3.7 Der Anspruch auf Nacherfüllung 6.3.8 Minderung und Rücktritt 6.3.9 Schadensersatzansprüche 6.3.10 Garantien 6.3.11 Kenntnis von Mängeln, Kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht 6.3.12 Verjährung 6.4 Zusammenhang von Leistungen im Hinblick auf Haftung 6.4.1 Ein Auftragnehmer liefert alles 6.4.2 Zwei Auftragnehmer 6.4.3 Leasing 6.5 Benutzungsphase 6.5.1 Nebenpflichten des Auftragnehmers 6.5.2 Aufgaben des Kunden 6.5.3 Beendigung der Benutzung

7 Lieferung/Beschaffung von IT-Systemen - spezielle Themen

7.1 Verletzung von vorvertraglichen Pflichten 7.2 Miete 7.3 Leasing 7.4 Mietkauf 7.5 Leihe

8 Das Benutzungsrecht des Kunden und Programmschutz

8.1 Die urheberrechtlich relevanten Handlungen 8.1.1 Vervielfältigung durch den Anwender 8.1.2 Änderungen durch den Kunden 8.1.3 Verbreitung durch den Kunden 8.1.4 Kenntnisgabe an Dritte 8.2 Vereinbarungen zum Umfang des Benutzungsrechts 8.3 Programmschutz 8.4 Vereinbarungen zum Umfang des Benutzungsrechts bei Miete 8.5 Stoppbefehl zur Durchsetzung von Zahlungsansprüchen

9 Erstellung von Programmen

9.1 Die Konkretisierung der Aufgabenstellung 9.1.1 Gemeinsame Konkretisierung der Aufgabenstellung bei Festpreis 9.1.2 Konkretisierung in Abstimmung mit dem Kunden bei Festpreis 9.1.3 Information durch den Kunden 9.1.4 Richtlinien zu Entwicklung, Dokumentation und Qualitätssicherung 9.1.5 Die Freigabe der Spezifikation 9.1.6 Die Behandlung der Aufgabenstellung nach der Freigabe der Spezifikation 9.1.7 Die Spezifikation liegt bereits vor 9.1.8 Erstellung gegen Vergütung nach Aufwand 9.2 Die Erstellung im Übrigen 9.2.1 Vorgehen 9.2.2 Änderungs- und Zusatzverlangen, Zusatzleistungen 9.2.3 Mitwirkung des Kunden 9.2.4 Terminvereinbarungen und Verzug 9.3 Sonstige Leistungsfragen 9.3.1 Leistungsumfang 9.3.2 Preisvereinbarungen 9.3.3 Störung der Geschäftsgrundlage bei Festpreis 9.3.4 Verteilung der Rechte an den Arbeitsergebnissen und Geheimhaltungspflichten 9.4 Abnahme 9.5 Haftung für Sachmängel 9.6 Verletzung von Aufklärungs- und Beratungspflichten vor Vertragsabschluss 9.7 Vorverträge und vorläufige Verträge 9.8 Pflege von Individualprogrammen 9.9 Erstellung auf der Basis von Scrum

10 Outsourcing-Verträge

10.1 Vertragsgegenstand und rechtliche Einordnung 10.2 Durchführung 10.3 Haftung des Auftragnehmers

11 Wartung von Hardware

11.1 Vertragsgegenstand und -formen 11.2 Allgemeine Rechtsfragen zum Wartungsvertrag 11.3 Rechtsfragen zur Vollwartung 11.3.1 Allgemeine Fragen 11.3.2 Leistungspflichten des Auftragnehmers 11.3.3 Haftung des Auftragnehmers 11.3.4 Leistungspflichten des Kunden 11.4 Rechtsfragen zur Wartung nach Zeit und Material

12 Pflege von Standardprogrammen und Betreuung

12.1 Vertragsgegenstand und -formen 12.2 Pflegepflicht für Standardprogramme ohne Anpassungsprogrammierung 12.2.1 Umfang bei in Objektcode gelieferten Standardprogrammen 12.2.2 Maßgeblicher Programmstand und Kompatibilität 12.2.3 Dauer der Pflegepflicht im Einzelnen 12.2.4 Verschobener Beginn / Unterbrechung durch den Kunden 12.2.5 Pflegepflicht bei Lieferung des Quellprogramms 12.3 Rechtsfragen zum Pflegevertrag 12.3.1 Allgemeine Fragen 12.3.2 Zahlungspflichten des Kunden 12.3.3 Haftung des Auftragnehmers 12.4 Pflege von durch den Auftragnehmer angepassten Standardprogrammen 12.4.1 Pflicht des Auftragnehmers 12.4.2 Durchführung 12.5 Zugriff auf das Quellprogramm und Hinterlegung

Abkürzungsverzeichnis

Literaturhinweise

Stichwortverzeichnis


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